Einführung einer Pkw-Maut gefordert

Dabei gehe es nicht nur um Löcher im Asphalt, die nach dem langen Winter oft nur notdürftig mit Kaltasphalt verfüllt werden und für die Autofahrer ein sichtbares Ärgernis darstellen. Denn der Unterbau vieler Straßen im Land hält nach Jahren der Vernachlässigung der wachsenden Verkehrsbelastung zwischenzeitlich nicht mehr stand. Weil aber kein Geld da ist, wird meist nur oberflächlich saniert.

Die Landesvereinigung Bauwirtschaft begrüßt es daher, dass ab 1. Januar 2011 alle Einnahmen aus der Lkw-Maut komplett in die Verkehrsinfrastrukturfinanzie¬rungsgesellschaft (VIFG) fließen sollen und von dort ausschließlich dem Straßenbau zugeleitet werden. Projekte der Schiene und Wasserstraßen würden dann aus dem normalen Haushalt bedient.

Allerdings fordert die Bauwirtschaft, dass künftig die gesamten Mauteinnahmen zusätzlich zu den regulären Straßenbaumitteln hinzukommen. Zudem müsse die VIFG das Recht zur eigenständigen Kreditaufnahme bekommen, um Schwankungen beim Maut-Aufkommen abzufedern.

Für die Pkw-Nutzer sollte als kurzfristige Lösung eine zeitlich begrenzte Vignette eingeführt werden. Im Gegenzug würden die Autofahrer entlastet, etwa durch die Absenkung der Kfz-Steuer. "Verkehr finanziert Verkehr. Wenn dadurch unsere Straßen besser werden, findet dies sicher auch Zustimmung beim Bürger", ist Thomas Schleicher überzeugt.