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Artikel und Hintergründe zum Thema

Beratung des Bundesbauministeriums für 2024 im Deutschen Bundestag:

Kai Ingmar Link,

Anpassungen und Unterstützung in Zeiten der Krise

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner aktuellen Bereinigungssitzung umfassende Anpassungen am Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 beschlossen.

In diesem Rahmen wurden bestehende sowie zukünftige Ziele und Vorhaben des Bundesbauministeriums weiterhin und zusätzlich unterstützt. Klara Geywitz, Bundesbauministerin, äußerte sich dazu: "Ich danke dem Haushaltsgesetzgeber dafür, dass er auch in diesen schwierigen Zeiten die politischen Vorhaben der Koalition im Bereich Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen finanziell solide unterlegt hat. Der Beschluss des Haushaltsausschusses erlaubt es uns, auch im kommenden Jahr unsere Schwerpunkte weiter fortsetzen zu können." Der Bundeshaushalt für das Jahr 2024 enthält diverse Schwerpunkte, um die Ziele des Bauministeriums zu unterstützen. Dies umfasst die Bereitstellung einer Rekordsumme von 18,15 Milliarden Euro bis 2027 für den sozialen Wohnungsbau, die Investition von 790 Mio. Euro in die Städtebauförderung sowie zusätzliche Mittel für innovative Modellvorhaben im Gebäudebereich ("Baustelle der Zukunft").

Klara Geywitz, Bundesbauministerin. © BMWSB

Die Entscheidungen des Haushaltsgesetzgebers gewährleisten, dass der Haushalt des Bundesbauministeriums im Jahr 2024 auf einem stabilen Niveau bleibt, mit einem Gesamtvolumen von etwa 11 Milliarden Euro. Dieser Betrag setzt sich aus rund 7 Milliarden Euro an Ausgaben und 4 Milliarden Euro an Verpflichtungsermächtigungen für die kommenden Jahre zusammen.Für das Jahr 2024 wurden im Einzelplan 25 des BMWSB folgende Vereinbarungen getroffen:

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- Modellvorhaben für Innovationen im Gebäudebereich, mit einem Budget von 2,6 Mio. Euro und Verpflichtungsermächtigungen von 48 Mio. Euro.

- Ein neues Bundesforschungszentrum mit Ausgaben von 3,6 Mio. Euro und einer Verpflichtungsermächtigung von 65 Mio. Euro für die Entwicklung innovativer Lösungen im Bereich klimaneutrales und ressourceneffizientes Bauen.

- 150 Mio. Euro für das Programm "Altersgerecht Umbauen".

- Neue Programmmittel in Höhe von 15 Mio. Euro für die Förderung des Erwerbs von Genossenschaftsanteilen.

- Der Nationale Aktionsplan gegen Wohnungslosigkeit wurde auf ein jährliches Niveau von 1,5 Mio. Euro bis 2027 festgelegt.

- Einführung einer Neuen Wohngemeinnützigkeit mit Mitteln von 0,3 Mio. Euro in 2024 und einer Verpflichtungsermächtigung von 0,3 Mio. Euro.

- Bau- und Erweiterungsmaßnahmen für Einrichtungen des Deutschen Müttergenesungswerks mit einer Aufstockung auf knapp 6 Millionen Euro.

- Mittel in Höhe von 1,4 Mio. Euro in bar und knapp 61 Mio. Euro Verpflichtungsermächtigungen für das Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation.

- Haushaltsmittel für die "Geschäftsstelle Kleinstadtakademie" mit Ausgaben von 0,8 Mio. Euro und einer Verpflichtungsermächtigung von 1,2 Mio. Euro.

- Zusätzliche Mittel von 1,49 Mio. Euro für die Bundesstiftung Bauakademie zur Umsetzung des Entwicklungskonzepts.

Die Herausforderungen der Bauindustrie: Eine Analyse der aktuellen Baukrise
Die Bauindustrie sieht sich gegenwärtig mit einer Reihe von Herausforderungen konfrontiert, die als "Baukrise" bezeichnet werden müssen. Diese Krise hat weitreichende Auswirkungen auf verschiedene Aspekte der Baubranche, angefangen bei der Materialbeschaffung bis hin zur Fertigstellung von Bauprojekten.

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