Artikel und Hintergründe zum Thema
Ein Architekt hat das Bauwerk so zu planen, dass es sich für den nach dem Vertrag vorausgesetzten Zweck eignet, und die Erfordernisse zu beachten, die sich aus dem ihm bekannten Nutzungszweck ergeben.
mehr...Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat mit Urteil vom 16.07.2020 (Rs. C-311/18 – "Schrems II") den Beschluss 2016/1250 der Europäischen Kommission zur Übermittlung personenbezogener Daten in die USA – dem sogenannten EU-U.
mehr...Der Besteller eines Werks hat das Recht, einen Werkmangel selbst zu beseitigen und Ersatz der erforderlichen Aufwendungen zu verlangen, wenn er dem Unternehmer zuvor eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gesetzt hat.
mehr...Weist die Leistung noch wesentliche Mängel auf und hat der Auftragnehmer die Abnahme zu Unrecht verlangt, ist er aufgrund einer eigenen Pflichtverletzung dazu verpflichtet, die mit der fehlgeschlagenen Abnahme verbundenen Kosten aus Schadensersatzgesichtspunkten zu übernehmen.
mehr...Weist der Vertreter nicht ausdrücklich oder zumindest konkludent darauf hin, dass er nicht im eigenen, sondern im Namen des Bauherrn beziehungsweise der Objektegesellschaft handeln will, und ergibt sich dies nicht aus den Umständen, haftet er persönlich.
mehr...Einem Prüfingenieur muss bei der Prüfung der Planunterlagen auffallen, dass die Ausführung eines Kellers in Mauerwerk nicht in der Lage ist, die Schubkraft aus der einseitigen Erddruckbelastung aufzunehmen.
mehr...Das Hinweisgeberschutzgesetz - Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen sowie zur Umsetzung der Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden - ist am 02.07.2023 in Kraft getreten.
mehr...Seit dem 1. Juli 2022 gilt das neue Verbraucherschutzgesetz, das den erforderlichen Kündigungsbutton auf Webseiten regelt.
mehr...Im Datenschutzrecht gilt der Grundsatz, dass die Verarbeitung personenbezogener Daten verboten ist, soweit und solange sie nicht durch eine entsprechende gesetzliche Bestimmung erlaubt wird.
mehr...Wenn der mit dem Vertrag verfolgte Herstellungszweck eines Werks nicht erreicht wird und das Werk seine vorausgesetzte Funktion nicht erfüllt, liegt ein Sachmangel i.S.v. § 13 Abs. 1 Nr. 2 VOB/B vor.
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