Sany baut Werk in Bedburg
Im vergangenen Sommer hat das chinesische Unternehmen Sany in Bedburg mit dem Bau der Europazentrale begonnen.
mehr...Rechtstipp + Finanzen
mehr...Zinssatz für Vergütungsforderung nach freier Kündigung
Mit Urteil vom 16.06.2010 hat der BGH (Az. VIII ZR 259/09) den Begriff der "Entgeltforderung" konkretisiert. Die Entscheidung, die zum Handelsvertreterrecht ergangen ist, betrifft eine Frage des allgemeinen Zivilrechts und somit auch Baubetriebe. ...
mehr...Zum Selbstvornahmerecht des Bestellers (§637 BGB)
In seiner Entscheidung vom 25.03.2010 (1 U 90/09) hat das OLG Naumburg klargestellt, dass dem Auftraggeber ein Selbstvornahmerecht auch dann noch zusteht, wenn er den Bauunternehmer zuvor erfolglos unter Fristsetzung zur Nacherfüllung aufgefordert...
mehr...Entbehrlichkeit der Nachfristsetzung bei Erfüllungsverweigerung
Die Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 17.12.2009 (Az. 5 U 57/09) behandelt die Frage, unter welchen Voraussetzungen eine Nachfristsetzung seitens des Auftraggebers entbehrlich ist, wenn dieser etwa sogleich zur Selbstvornahme schreiten möchte. ...
mehr...Wieder zur Sittenwidrigkeit: 6,87-fache Überhöhung des Einheitspreises
Die sog. "Spekulationsrechtsprechung" des BGH (Entscheidung vom 18.12.2008 - VII ZR 221/06) hat dazu geführt, dass die Instanzgerichte sich imit der Frage beschäftigen müssen, wie außerordentlich überhöht ein Einheitspreis überhaupt sein muss, damit...
mehr...Insolvenzanfechtung einer Teilzahlung auf Schlussrechnung
Der BGH hat mit Entscheidung vom 15.04.2010 (IX ZR 35/08) die Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil des OLG Brandenburg vom 16.01.2008 (7 U 95/07) zurückgewiesen. Damit wurde bestätigt, dass die vom Auftraggeber geleisteten Teilzahlungen an...
mehr...Zur Zulässigkeit von Teilkündigungen
Mit Urteil vom 26.02.2010 (Az. 321 O 348/08) hat das LG Hamburg entschieden, dass das BGH-Urteil über die Zulässigkeit von Teilkündigungen (20.08.2009 VII ZR 212/07) auch für solche Kündigungen gilt, die vor dieser Entscheidung ausgesprochen...
mehr...Sachmangel wegen mangelhafter Vorunternehmerleistung
Mit Entscheidung vom 02.09.2010 (Az. VII ZA 8/09) hat der BGH eine Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil des OLG Celle vom 19.11.2009 (Az. 6 U 96/09) zurückgewiesen. Das OLG Celle hatte geurteilt, dass ein Werk auch dann mangelhaft sein kann,...
mehr...Besteller muss nicht den billigsten Bieter für die Ersatzvornahme auswählen
Mit Urteil vom 10.09.2010 (Az. 14 U 184/06) hat das OLG Schleswig entschieden, dass der Besteller einer Werkleistung nach begründeter fristloser Kündigung wegen Mängeln keine besonderen Anstrengungen unternehmen müsse, um den...
mehr...Abgrenzung zwischen Kauf- und Werkvertragsrecht
Das AG Wetzlar hat mit Entscheidung vom 27.04.2010 (30 C 1615/08) zur der Abgrenzung zwischen Kauf- und Werkvertragsrecht und den sich daraus ergebenen Folgen Stellung nehmen müssen. Die Entscheidung ist deswegen hervorzuheben, weil sie sich mit...
mehr...Auch überhöhte Einheitspreise sind bindend
30.09.2010 Das OLG Celle hat mit Urteil vom 05.08.2010 (Az. 16 U 11/10) klargestellt, dass auch ein über der "üblichen Vergütung" liegender Einheitspreis vertraglich bindend ist, wenn es sich um den ausgehandelten und vereinbarten Preis handelt. ...
mehr...Liquidität II - Mit fremder Hilfe
Dieser Artikel zur Unternehmensfinanzierung erläutert Ihnen, wie Sie mit Hilfe von außen die Liquidität Ihres Betriebes verbessern. Das Einbinden fremder Kapitalgeber über eine Beteiligung am Unternehmen ist ein klassischer Weg zur...
mehr...Liquidität - Aus eigener Kraft
Nicht nur die aktuelle konjunkturelle Lage, sondern auch Forderungsverluste und die schlechte Zahlungsmoral der Kunden führen zu Umsatzeinbruch und Liquiditätsengpässen. Unser Autor stellt Möglichkeiten der Innenfinanzierung vor. Finanzieller...
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